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Dein Unabhängiger Kalletaler Bürger(verein)

Anträge

2020
Start
2/28

Sanierung: Auf dem Windberge

Antrag

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit bitte wir um Bearbeitung dieses Antrages im nächsten Ausschuss für Planen und Bauen

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Kalletal wird beauftragt, ein Teilstück der Straße “Auf dem Windberge” (ca. 500m) im Ortsteil Lüdenhausen aus den Mitteln der Straßenunterhaltung komplett zu sanieren. Teilweise werden am Weg Bäume gepflanzt.

Begründung:

Die Straße “Auf dem Windberge” befindet sich in nach wie vor einem sehr schlechten Zustand. In der Nähe dieser Straße befinden sich ebenfalls das gemeindeeigene Wasserwerk. Dieses

2018
10/25

Unterbrechung Ratssitzung

Antrag

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stellt die UKB-Fraktion folgenden Antrag zur Ratssitzung am 31.10.2018

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister unterbricht (schließt kurzfristig) nach dem Tagesordnungspunkt Anfragen von Einwohnern, um eine Diskussion zur Verbesserung der Verkehrssituation mit dem Bürgern von Heidelbeck und Tevenhausen zu ermöglichen.

Begründung:

Bereits in der Sitzung des Rates am 18.09.18 hat die UKB- Fraktion versucht, die Diskussion zur Verbesserung der Baustellenmaßnahme und den damit verbundenen Schwierigkeiten der Bürger zu erörtern um Lösungen anzuschieben. Dazu kam es

9/23

Gelbe Tonne für’s Kalletal

Antrag

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantragt die UKB-Fraktion, folgenden Antrag im Ausschuss Energie und Umwelt zu behandeln:

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss beschließt, dass die Gemeinde Kalletal an dem Abfallbeseitigungsverband des Kreises Lippe beantragt, dass die Gemeinde Kalletal als Einstiegskommune die gelbe Tonne einführt und sozusagen als Test- Gemeinde in Nordlippe zu Verfügung steht.

Begründung:

Gelbe Säcke für Plastikabfälle werden bei ungünstigen Windverhältnissen weggeweht, platzen auf. Tiere zerstören die Säcke, Müll verteilt sich anschließend und wiederum aufgesammelt werden. Eine

2016
11/30

Sanierung: Auf dem Windberge

Antrag

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stellt die UKB-Fraktion folgenden Antrag mit der Bitte um Bearbeitung in der
Ratssitzung am 15.12.2016

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Kalletal wird beauftragt, ein Teilstück der Straße “Auf dem Windberge”
im Ortsteil Lüdenhausen aus den Mitteln der Straßenunterhaltung komplett zu sanieren.

Begründung:

Die Straße “Auf dem Windberge” befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. In der
Nähe dieser Straße befindet sich ebenfalls das gemeindeeigene Wasserwerk. Dieses
Wasserwerk ist nur über diese



10/19

Mitbestimmung bei Windkraftanlagen

Antrag

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stellt die UKB-Fraktion folgenden Antrag mit der Bitte um Bearbeitung im zuständigen Gremium:

Beschlussvorschlag:

Da es auf Grund des Urteils 10 D 82/13 (Wald kein hartes Tabukriterium mehr), vom 22.09.2015, zu einer Anpassung des Kriterienkatalogs kommt, beantragt die UKB eine Mitbestimmung bei den entscheidenden Kriterien.

Begründung:

Das Urteil vom 22.09.2015 / 10 D 82/13 ist bei den zukünftigen Planungen beim Thema Windkraft zu berücksichtigen. Hier sehen wir die Mitbestimmung als unbedingt notwendig

2015
8/6

Neubau Bauhof

Antrag

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stellt die UKB-Fraktion folgenden Antrag mit der Bitte um Bearbeitung im zuständigen Gremium:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Kalletal wird beauftragt, sofort in die Planungen für einen neuen Baubetriebshof einzusteigen. Der Stand der Planung ist immer unverzüglich dem Rat und deren Fachausschuss mitzuteilen. Bei der Gebäudeplanung sind ebenfalls die Mitarbeiter des Baubetriebshofes mit einzubeziehen, da es sich um den Arbeitsplatz der dort Beschäftigten handelt. Ferner besichtigen die Vorgesetzen zusammen mit den Beschäftigen neuerrichtete Bauhöfe

7/24

Unterstützung örtlicher Vereine bei der Renovierung / Sanierung von Ruhebänken.

Antrag

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stellt die UKB-Fraktion folgenden Antrag mit der Bitte um Bearbeitung im zuständigen Gremium:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Kalletal unterstützt  örtliche Vereine bei der Renovierung bzw. Sanierung von Ruhebänken.

Begründung:

Ein Großteil der im Kalletal aufgestellten Ruhebänke befindet sich mittlerweile in einem schlechten bis desolaten Zustand. Oftmals werden die vorhandenen Ruhebänke durch örtliche Vereine (z. B. Heimatvereine, Sportvereine) auf eigene Kosten instandgesetzt und unterhalten.

Eine Unterstützung kann entweder finanzieller Natur sein oder aber durch

3/23

Windkraftanlagen: Zweite juristische Beratung zur Vertretung von Bürgerinteressen

Antrag 5/2014

Sehr geehrter Herr Fischer,

hiermit stellt die UKB-Fraktion folgenden Antrag, mit der Bitte um Bearbeitung im zuständigen Fachausschuss.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Kalletal bedient sich einer zweiten juristischen Beratung, mit dem Schwerpunkt Bürgerinteressen beim Thema Windkraft zu vertreten.

Begründung:

Die UKB sieht Handlungsbedarf einen zweiten Anwalt zur Beratung herbeizuführen.

Original Antrag

Mehr dazu auf unserer Themenseite “Windräder”

2014
3/17

L861 Bentorf / Harkemissen: Baken + Leitschwellen in der Kurve zur provisorischen Verkehrsberuhigung

Antrag 5/2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit stellt die UKB-Fraktion folgenden Antrag mit der Bitte um Bearbeitung im zuständigen Gremium:

Beschlussvorschlag:

Hinter dem aus Richtung Ortsteil Harkemissen kommenden Ortseingangsschild Bentorf- L 861 wird eine provisorische Verkehrsberuhigung in Form von Baken und Leitschwellen eingerichtet.

Begründung:

Um den Verkehr in der unübersichtlichen Kurve beim „Bentorfer Krug“ zu beruhigen und so eine größere Sicherheit der Fußgänger, insbesondere Schulkindern zu gewährleisten, soll diese Maßnahme zur Verkehrsberuhigung durchgeführt werden. Es handelt sich gemäß diesen Antrags

3/17

1.000m Abstand zu Wohngebieten bei der Genehmigung von Windkraftanlagen (WKA)

Antrag 9/2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit stellt die UKB-Fraktion folgenden Antrag mit der Bitte um Bearbeitung im zuständigen Gremium:

Beschlussvorschlag:

Für die Genehmigung einer Windenergieanlage in der Gemeinde Kalletal ist ein Mindestabstand von 1.000 Metern zu Wohngebieten einzuhalten.

Begründung:

Um auch die Interessen von betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu wahren und ihre Lebensqualität nicht zu verschlechtern (Beeinträchtigung durch Lärm/Schall und Schatten) soll der derzeitige Mindestabstand von 300 auf zukünftig 1.000 Metern erhöht werden.

Original Antrag