Anfrage

Schloßstraße 3
32689 Kalletal

Gemeinde Kalletal
Der Bürgermeister
Rintelner Str. 3
32689 Kalletal

Kalletal, 08.03.2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit stellt die UKB-Fraktion folgende Anfrage, mit der Bitte um Beantwortung in der Ratssitzung am 12.03.2020
Sachdarstellung:

Im Rahmen Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) im Jahr 2008 wurde das gemeindeeigene Gebäude Herforder Straße 11, einschließlich der Tischlerei und Grundstück nach unserer Erinnerung mit ca. 550.000,- Euro bewertet und in die Eröffnungsbilanz unter Eigenkapital berücksichtigt.

Dazu folgende Fragen:

1. Wann und wie wurde das Gebäude in den letzten 20 Jahren saniert?
2. Welche Kosten hat die Sanierung verursacht? (Bauliche, Technische Ausstattung, Anschluss für die Datenverarbeitung an Rathaus usw.
3. Mit welchem Prozentsatz wurde das Gebäude seit 2008 abgeschrieben?
4. Mit welchem Wert steht das Gebäude derzeit im Eigenkapital?
5. Wie wurde das Gebäude in den letzten drei Jahren genutzt?
6. Welche Betriebskosten (Grundsteuer/Versicherung/Heizung/Grünpflegearbeiten/Strom/Wasser/Abwasser) sind in den letzten drei Jahren entstanden?
7. Was soll mit den Werkzeugen und Geräten der Tischlerei geschehen?
8. Was soll mit den vorhandenen Daten, wie z. Bsp. Bauakten (nicht die Hausakten) aus dem Gebäude Herforder Straße 11, hier auch Boden und Keller, geschehen?

Mit freundlichem Gruß

(Ingo Mühlenmeier – Fraktionsvorsitzender)

• Frage 1: Wann und wie wurde das Gebäude in den letzten 20 Jahren saniert?
  

  Antwort: Eine Sanierung der gemeindeeigenen Immobilie Herforder Straße 11 erfolgte laut Auskunft der zuständigen Sachbearbeiterin im Fachbereich Planen und Bauen in den Jahren 2004/2005. Vergütete Arbeiten fielen laut Dokumentation für Durchbrüche, Innenputz, Flie-sen, Maler, Boden, Trockenbau, Türen, Schlosser, Sanitär, Elektro, Leuchten, Maurer, Ram-pe, Türen, Tischler, Glas, Dachreparatur und -dämmung an. Ergänzend sind Kosten für Kü-che und Nebenkosten zu erwähnen.

• Frage2: Welche Kosten hat die Sanierung verursacht? (Bauliche, technische Ausstattung, Anschluss für die Datenverarbeitung an Rathaus usw.) Seite 6 von 13
  

  Antwort: Die Abrechnungssumme der wie vor geschilderten Arbeiten beläuft sich auf 133.655,33 EUR.

• Frage 3:Mit welchem Prozentsatz wurde das Gebäude seit 2008 abgeschrieben?
  

  Antwort: Das Gebäude und das Außengelände mit 2,857 %, die Tischlerei mit 12,5 %.

• Frage 4: Mit welchem Wert steht das Gebäude derzeit im Eigenkapital?
  

  Antwort: Zum 31.12.2019 hatte das Gebäude einen Buchwert von 341.057,16 EUR, das Außengelände von 11.500,00 EUR, das Grundstück von 86.100,00 EUR und die Tischlerei mit einem Erinnerungswert von 1,00 EUR. Seit 2008 haben wir damit eine kumulierte Abschreibung von insgesamt 193.941,84 EUR realisiert, welche zu einer Belastung der Jahresergebnisse der zurückliegenden Jahre in Höhe von jährlich rd.16.500,00 EUR. geführt hat.

• Frage 5: Wie wurde das Gebäude in den letzten drei Jahren genutzt?
  

  Antwort:Das Untergeschoss wird zur Unterbringung ausländischer, asylsuchender Menschen und der Lagerung von Altakten genutzt. Das Erdgeschoss wurde zeitweise zur Lagerung von Mobiliar der Ersteinrichtung von Asylunterkünften in Anspruch genommen. Ferner wurde ein Raum dem Verein Brückenschlag Ukraine e.V. für etwa einen Monat zur Zwischenlagerung von Rollatoren und anderen Gegenständen, die für einen Hilfstransport vorgesehen waren, zur Verfügung gestellt. Das Obergeschoss blieb weitestgehend ungenutzt. Im Dachgeschoss werden teilweise Altakten gelagert. Bei dem Gebäude der Tischlerei fand keine Änderung zur bisherigen Nutzung statt.

• Frage 6:Welche Betriebskosten (Grundsteuer/Versicherung/Heizung/Grünpflegearbeiten/Strom/ Wasser/Abwasser) sind in den letzten drei Jahren entstanden?
  

  Antwort: In den letzten drei Jahren wurden jährlich Betriebskosten in Höhe von durchschnittlich 12.161,04 EUR verrechnet. Hauptkostenfaktor sind hierbei die Gaskosten in Höhe von durchschnittlich 5.904,56 EUR pro Jahr. Hier ist insbesondere der nicht sanierten, unge-dämmten Tischlerei Beachtung zu schenken.

• Frage 7:Was soll mit den Werkzeugen und Geräten der Tischlerei geschehen?
  

  Antwort:Die Werkzeuge und Geräte der Tischlerei bleiben im Eigentum der Gemeinde Kalletal.

• Frage 8:Was soll mit den vorhandenen Daten, wie z.B. Bauakten (nicht die Hausakten) aus dem Ge-bäude Herforder Straße 11, hier auch Boden und Keller, geschehen?
  

  Antwort: Seite 7von 13 Die Akten werden im Zuge des fortlaufenden Digitalisierungsprozesses auf die Notwendigkeit einer Aufbewahrung geprüft und ggf. gescannt, ansonsten vernichtet.